Von der Leyen: Hoffnungsträgerin der EU-Gegner -Tagesdosis 5.7.2019 -

23 Views · Published on Fri, 05 July 2019 · Wahrheit.TV

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/tagesdosis-5-7-2019-von-der-leyen-hoffnungstraegerin-der-eu-gegner/  Ein Kommentar von Rainer Rupp. Zwanzig Stunden kreiste der EU-Berg auf Gipfelhöhe der Staats- und Regierungschefs Anfang der Woche. Nach schweren Wehen gebar er schließlich vier Mäuse für die neu zu besetzenden Top-Jobs in dem neo-liberalen Ausbeuter-Konstrukt, das sich hinter dem harmlosen und schönen Namen „Europäische Union“ versteckt. Eine dieser Mäuse ist die deutsche CDU-Spitzenpolitikerin Ursula von der Leyen.  Von der Leyen ist Teil eines Personalpakets, zu dem auch der belgische Regierungschef Charles Michel für den Posten als EU-Ratspräsidenten, die derzeitige Chefin des Internationalen Währungsfonds, die Französin Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank und der spanische Außenminister Josep Borrell als EU-Außenbeauftragter gehören. Wegen ihres schneidigen Auftritts als Verteidigungsministerin und ihren Warnungen vor der „russischen Bedrohung“ ist sie im Volksmund unter anderem auch als „von der Leichen“ oder „Flinten-Uschi“ bekannt. Allerdings zieht der Unmut über ihre „Wahl“ quer Beet durch alle Gesellschaftsschichten große Kreise.  Es ist erst wenige Wochen her, dass Politiker und Medien mit viel Getöse für die Wahl zum „Europäischen Parlament“ als „Schicksalswahl“ getrommelt hatten. Europa stünde am Scheideweg in eine demokratische oder populistisch-autoritäre Zukunft, lautete das Mantra. Tatsächlich war die Wahlbeteiligung für eine Europawahl diesmal ungewöhnlich groß gewesen. Aber für Flinten-Uschi haben die Bürger ihre Stimme ganz bestimmt nicht abgegeben, denn sie stand gar nicht Diskussion. Interessant wäre die Antwort auf die Fragen, wie viele Prozentpunkte geringer die deutsche Wahlbeteiligung gewesen wäre, wenn Frau von der Leyen von Anfang an als Spitzenkandidatin präsentiert worden wäre. Wieder einmal haben Millionen Menschen ihre Zeit mit Wählen verschwendet, nur um erneut wieder die Erfahrung zu machen, dass den bürgerlichen Politiker nicht das stets im Munde geführte Volkswohl am Herzen liegt, sondern nur ihre Karriere und der damit verbundene Zugriff auf die Staatsknete. Das ist damit gemeint, wenn die Prozedur der bürgerlichen Demokratie darauf besteht, dass der Abgeordnete nur seinem Gewissen und nicht seinen Wählern verpflichtet ist.  Wenn der Wähler erst einmal seine Stimme abgegeben hat, dann ist seine Meinung nicht mehr gefragt. Nur in diesem Kontext ist auch der klassische Spruch des SPD-Urgesteins Müntefering zu verstehen, der ganz empört die SPD-Wähler belehrte, dass sie von der Partei nicht erwarten könnten, dass diese ihre Wahlversprechen einlöst. Dieses Demokratieverständnis gilt nicht nur für Deutschland und die anderen Länder der westlichen Welt, sondern in besonders eklatanter Weise für die EU-Wahlen. Denn das EU-Parlament hat nicht einmal einen Bruchteil der Rechte der nationalen Parlamente. Es ist ein Scheinparlament mit einem Schein von Macht, was auch für die zu besetzenden EU-Spitzenpositionen gilt.  Die für diese Spitzenposition in Frage kommenden Politiker werden von den Staats-und Regierungschefs hinter verschlossenen Türen in einem ausgeklügelten Postenschacher bestimmt. Dieser Schacher hat mehr mit dem politischen Feilschen zwischen orientalischen Scheichs als mit demokratischen Prozeduren gemein. Sogar das moderate „Magazine für Politische Kultur, Cicero“ titelte am 3. Juli empört: „Die EU ist keine Demokratie“....weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis-5-7-2019-von-der-leyen-hoffnungstraegerin-der-eu-gegner/ +++ Bildquelle: Alexandros Michailidis/ Shutterstock +++ KenFM bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Meinungsartikel und Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln. +++ Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „Tagesdosis“ findest Du auf unserer Homepage: https://kenfm.de/tagesdosis/ +++ Abonniere jetzt den KenFM-Newsletter: https://kenfm.de/newsletter/ +++ KenFM jetzt auch als kostenlose App für Android- und iOS-Geräte verfügbar! Über unsere Homepage kommt Ihr zu den Stores von Apple und Google. Hier der Link: https://kenfm.de/kenfm-app/ +++ Dir gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten hier: https://kenfm.de/support/kenfm-unterstuetzen/ Jetzt kannst Du uns auch mit Bitcoins unterstützen. BitCoin-Adresse: 18FpEnH1Dh83GXXGpRNqSoW5TL1z1PZgZK https://www.kenfm.de https://www.twitter.com/TeamKenFM https://www.youtube.com/KenFM

Zufällige Videos

Me, Myself and Media 49 – Nächster Halt: Selber denken!

Me, Myself and Media 49 – Nächster Halt: Selber denken!

5 months ago
223

Massenmedien haben weniger die Aufgabe, Menschen zu informieren, sondern eher das Denken der Mediennutzer in die „richtigen“ Bahnen zu lenken. „Was wichtig und was richtig ist, kann der einfache Bürger gar nicht wissen, dazu ist er im Industriezeitalter viel zu beschäftigt. Von daher ist es...

Günther Jauch übt harte Kritik an ARD und ZDF - "Nicht so frei...

Günther Jauch übt harte Kritik an ARD und ZDF - "Nicht so frei...

5 months ago
380

Moderator Günther Jauch war sowohl für das private, wie auch das öffentlich-rechtliche Fernsehen tätig. Jetzt äußert der TV-Star harte Kritik an ARD und ZDF.  "Mit der Unabhängigkeit war es schwierig" Gegenüber der "Reporterfabrik" übt...

USA im Niedergang? – Aber in der EU so mächtig wie noch nie |...

USA im Niedergang? – Aber in der EU so mächtig wie noch nie |...

3 months ago
681

USA im Niedergang? – Aber in der EU so mächtig wie noch nie | Werner Rügemer | NachDenkSeiten-Podcast Richtig: Volkswirtschaft und Industrie in den USA schrumpfen, die Mehrheit der Bevölkerung verarmt. Das moralische Ansehen der Supermacht ist weltweit geschwunden, unter den kriegsführenden...

Motivationsrede von Dr. Daniele Ganser bei Stopp Air Base Ramstein...

Motivationsrede von Dr. Daniele Ganser bei Stopp Air Base Ramstein...

2 weeks ago
66

Wir leben in einer Zeit, die von Ressourcenkriegen geprägt ist. Dieser Planet ist ein Erdöl-Junkie. Schwerstabhängig und bereit, dafür über Leichen zu gehen. Wer diese Mechanik erkannt hat und versucht, sie zu überwinden, kommt nicht umhin sich der Friedensbewegung anzuschließen....

Devils Pass - Der Film | Das "Unglück" am Djatlow-Pass

Devils Pass - Der Film | Das "Unglück" am Djatlow-Pass

5 months ago
345

Vor 60 Jahren ereignete sich das "Unglück" am Djatlow-Pass. 9 Ski-Wanderer kamen durch ungeklärte Umstände ums Leben. Einige ehrgeizige Studenten, darunter auch die junge Denise Evers (Gemma Atkinson) und ihr Freund Jenson Day (Matt Stokoe), begeben sich nach Russland, um den Tod des...

Schnauze, Alexa!: Ich kaufe nicht bei Amazon! Ich kaufe bei...

Schnauze, Alexa!: Ich kaufe nicht bei Amazon! Ich kaufe bei...

4 months ago
868

Die #koogle Idee "Michelstadt24.de" Online Regional Shop /// Michelstadt.com mercial // OREG.TV Online Regional TV Amazon ist das größte Internet-Kaufhaus der Welt. 24 Stunden geöffnet und mit einem Warenangebot, das jeden Konkurrenten alt aussehen lässt. Doch der Erfolg hat enorme...

Was tun gegen Volksverdummung in Deutschland? Das Parteiensystem in...

Was tun gegen Volksverdummung in Deutschland? Das Parteiensystem in...

2 months ago
485

WWW.WAHRHEIT.TV PRESSEECHO: Andreas Popp von der Wissensmanufaktur diskutiert mit Nicolaj Gericke über das Parteiensystem in Deutschland. Dabei hält er eine von ihm diagnostizierte "Volksverdummung" für den Ursprung zahlreicher gesellschaftlicher Probleme. Allerdings hat Popp auch einen...

Verschwörungstheorien? Das sagt Dirk Müller dazu •...

Verschwörungstheorien? Das sagt Dirk Müller dazu •...

5 months ago
368

Zur gesamten Folge #37 auf YouTube: https://youtu.be/zBlxN4_3reM Zum Andersmacher-Podcast in iTunes: https://apple.co/2S624JN Zum Andersmacher-Podcast auf Spotify: https://spoti.fi/2B2iKbI Zu allen anderen Andersmachern: https://www.aaronbrueckner.de/podcast/ In der Vita meines heutigen Gesprächspartners...

Andreas Popp: Auswandern nach Kanada? Die Heimat verlassen oder doch...

Andreas Popp: Auswandern nach Kanada? Die Heimat verlassen oder doch...

4 weeks ago
23

Andreas Popp stellt in diesem Video eine kurze Diagnose und Prognose zu den Entwicklungen in Europa, bevor er dann über seine neue Heimat auf der kanadischen Insel Cape Breton spricht und dem freien Moderator Robert Stein Fragen beantwortet: Warum ist er ausgewandert? Wie lebt es sich auf Cape Breton inmitten der...

Der politische Klimawandel - BarCode mit Gerhard Wisnewski, Robert...

Der politische Klimawandel - BarCode mit Gerhard Wisnewski, Robert...

1 month ago
99

70 Jahre Grundgesetz - 50 Jahre Mondlandung - 30 Jahre Mauerfall und vor 20 Jahren log eine Rot-Grüne Regierung Deutschland in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg hinein. 2019 ist ein Jahr, in dem es viel Redebedarf gibt. Diesem kommen wir in der neuesten Ausgabe von BarCoode nach und haben uns...

175 Jahre Gefängnis für Julian Assange  - Die neue Inquisition -...

175 Jahre Gefängnis für Julian Assange - Die neue Inquisition -...

2 months ago
448

 +++ Beugehaft für Chelsea Manning, 175 Jahre Gefängnis für Julian Assange. Ein Kommentar von Mathias Bröckers. Am vergangenen Donnerstag hat das US-Justizministerium eine erweiterte Anklage gegen Julian Assange veröffentlicht. Der Wikileaks-Gründer wartet in einem britischen...

Das Gift aus dem Supermarkt

Das Gift aus dem Supermarkt

4 months ago
340

Die Zeit solltet ihr euch nehmen. 21 Min. die zum Umdenken anregen. Es ist wirklich unglaublich, womit wir unseren Körper täglich zumüllen.  3Sat Video

Kommentare
 

You have
500
characters left.
  •  
  •